Monika Hohlmeier

Europa-Forum Oberfranken Ausgabe 8

katharina — Mon, 19 Dec 2011 11:16:55 +0000

Klicken Sie hier um die aktuelle Ausgabe des Europa-Forums Oberfranken lesen zu können.

Veranstaltung des CSU-Ortsverbandes Trockau

katharina — Wed, 14 Dec 2011 09:34:24 +0000

Auf Einladung des CSU-Ortsverbandes ist Monika Hohlmeier am 9. Dezember zu einer Festveranstaltung nach Trockau gekommen.

Bundesministerin Ilse Aigner zu Gast in Bad Staffelstein

katharina — Wed, 14 Dec 2011 09:06:02 +0000

Am 5. Dezember 2011 war Bundesministerin Ilse Aigner in Bad Staffelstein zu Gast. Es freuten sich unter anderem die stellvertretende Bürgermeisterin von Bad Staffelstein Sabile Scheer (li.), der designierte Lichtenfelser Landrat Christian Meißner (2.v.l.), der CSU-Ortsvorsitzender Bad Staffelstein Hans-Josef Stich (3.v.r.), der amtierende Bürgermeister und CSU-Bürgermeisterkandidat Jürgen Kohmann (2.v.r.) und Monika Hohlmeier (re.).

Europa-Veranstaltung in Durach

katharina — Wed, 14 Dec 2011 08:46:12 +0000

Zum Abschluss des Europajahres in Durach ist Monika Hohlmeier zu einer Festveranstaltung in die Gemeinde gekommen. Bei dieser Gelegenheit hat sich die Abgeordnete auch ins Goldene Buch der Stadt eingetragen.Im Bild von links nach rechts: hinten stehend: Christoph Furch, 1. Vorsitzender CSU OV Durach, Klaus Kahler, Vorsitz Seniorenunion Durach, sitzend: Herbert Seger, 1. BGM. Durach, Monika Hohlmeier, Joachim Konrad (Kreisvorsitzender CSU Oberallgäu, Thomas Kreuzer MdL (Staatsminister, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei)

Unternehmensbesuch beim Netzbetreiber Tennet in Bayreuth

katharina — Wed, 14 Dec 2011 08:13:14 +0000

Bayreuths Oberbürgermeister Michael Hohl, Lex Hartman (TenneT), Monika Hohlmeier, Staatssekretär Hartmut Koschyk und Dr. Christian Schneller (TenneT).

Bei einem Besuch von Monika Hohlmeier, dem Parlamentarischen Staatssekretärs Hartmut Koschyk und dem Bayreuther Oberbürgermeister Michael Hohl beim Netzbetreiber TenneT in Bayreuth beklagte das Unternehmen die noch immer mangelnde Akzeptanz von Hoch- und Höchstspannungsleitungen.

Eröffnung der Hofer Weihnachtswelt

katharina — Thu, 01 Dec 2011 09:02:15 +0000

Gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner (Mitte), dem Hofer Landtagsabgeordneten Alexander König (3.v.r.) und vielen weiteren Freunden hat Monika Hohlmeier am 25. November 2011 die Hofer Weihnachtswelt eröffnet.

Europa studieren! Bewerbungsstart am College of Europe für das akademische Jahr 2012/2013

katharina — Wed, 30 Nov 2011 11:37:01 +0000

Schuldenkrise, Euro-Bonds, Solidaritätsunion – selten wurden aktuelle Debatten so stark von EU-Themen bestimmt wie heute. Am College of Europe Brügge/Natolin sind sie seit mehr als 60 Jahren Alltag: Dort erleben und studieren 400 Hochschulabsolventen aus der ganzen Welt Europa hautnah. Für das Studienjahr 2012/2013 startet nun europaweit das Bewerbungs- und Auswahlverfahren. In Deutschland können rund 40 Studienplätze und Stipendien für hochqualifizierte Bewerberinnen und Bewerber vergeben werden. Das Bewerbungs- und Auswahlverfahren wird in Deutschland vom Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland durchgeführt.
Das College of Europe ist das älteste und renommierteste europäische Hochschulinstitut für Postgraduierten-Studien rund um die EU. Seit seiner Gründung 1949 haben viele Tausende Absolventen erfolgreiche Karrieren in europäischen und internationalen Institutionen, Parlamenten, Unternehmen und Verbänden gestartet.
Jährlich studieren am College of Europe rund 400 hochqualifizierte Absolventen von Hochschulen und Universitäten aus mehr als 50 Ländern. Unterrichtet werden sie von international anerkannten Professoren und erfahrenen Praktikern. Das zehnmonatige Studium ist zweisprachig (Englisch und Französisch). Angeboten werden Masterabschlüsse in den Fachbereichen Rechtswissenschaften, Wirtschaft, Politik & Verwaltung sowie Internationale Beziehungen & Diplomatie – alle in Brügge. Auf dem Campus in Natolin wird ein Master in Interdisciplinary Studies angeboten. In allen Studienschwerpunkten gibt es unterschiedliche Spezialisierungsmöglichkeiten.
Bewerbungsvoraussetzung: abgeschlossenes Universitätsstudium oder ein gleichwertiger Studienabschluss, insbesondere in den relevanten Fachbereichen. Für den Campus in Natolin können sich auch Absolventen mit Abschlüssen aus den Bereichen Europastudien, Geschichte, Philosophie und Kommunikationswissenschaften, Journalismus, Sozial- und Sprachwissen-schaften, Geographie und verwandten Fachbereichen bewerben.
Bewerbungsschluss für das Studienjahr 2012/2013 ist der 16. Januar 2012.
Ausführliche Informationen und Bewerbungsunterlagen:
www.europaeische-bewegung.de
coe@europaeische-bewegung.de

Generation doof – Warum gibt es so viele Bildungsverlierer?

katharina — Fri, 25 Nov 2011 11:57:07 +0000

Google statt Goethe, Wikipedia statt Wörterbuch, Spaß statt Zensuren: Was und wie Deutschlands Schüler lernen, spaltet die Nation. Lehrer, Schüler, Eltern und Politiker geben sich gegenseitig die Schuld an der Bildungsmisere. Fest steht bisher nur eines: Wohnort und Herkunft sind entscheidend für den Erfolg in der Schule.
Wer ist schuld am Bildungselend? Lernen unsere Kinder überhaupt das Richtige? Werden Disziplin und Fleiß vernachlässigt?
Darüber diskutiert Günther Jauch mit:
Monika Hohlmeier (CSU), ehemalige Bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus
Harald Christ (SPD), Unternehmer und Autor von „Deutschlands ungenutzte Ressourcen“
Felix Magath, Manager, Geschäftsführer und Trainer des VfL Wolfsburg, Vater von sechs Kindern
Sabine Czerny, Lehrerin an einer Grundschule in Bayern
Michael Rudolph, Rektor einer Oberschule in Berlin

GÜNTHER JAUCH am 27. November 2011
um 21:45 Uhr im Ersten

Stärkerer Schutz für regionale Herkunftsbezeichnungen Europäischer Rechnungshof stellt Bericht vor / Berichterstatterin Monika Hohlmeier fordert Konsequenzen

katharina — Fri, 18 Nov 2011 09:48:40 +0000

Hofer Rindfleischwurst, Kulmbacher Bier und Hofer Bier sind „geschützte geografische Angaben“, eine von zwei Herkunftsbezeichnungen, die durch die Europäische Union besonderen rechtlichen Schutz genießen. Regionalprodukte können unter bestimmten Bedingungen europaweiten Namensschutz erhalten, der sowohl die hohe Qualität garantiert als auch unlauteres Nachahmen verbietet. In seinem am heutigen Dienstag vorgestellten Sonderbericht setzt sich der Europäische Rechnungshof mit der Wirksamkeit des regionalspezifischen Schutzes auseinander.

Der Rechnungshof kommt in seiner Prüfung zu dem Ergebnis, dass sich Vorschriften und Kontrollen in den Mitgliedsstaaten stark unterscheiden und es keine gemeinsamen Mindestanforderungen gibt. Monika Hohlmeier (EVP/CSU), Berichterstatterin zu diesem Prüfungsbericht im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlamentes, mahnt eine Verbesserung der Verfahren an. „In Deutschland sind die Kontrollen sehr streng und das Verwaltungsverfahren dauert lang. Manch andere Länder gehen damit deutlich lockerer um. Die sich an das Verfahren auf Mitgliedsstaatenebene anschließende Bearbeitungsdauer in der EU mit jahrelangen Verfahren ist inakzeptabel und unübersichtlich. Es sollte europaweite Mindeststandards geben, die die drei wichtigsten Kriterien garantieren: 1. Schutz einer hohen Qualität. 2. Verbesserung des Verwaltungsverfahrens in dreierlei Hinsicht: Verringerung der langen Bearbeitungsdauer, Erhöhung der Transparenz der verlangten Standards, Verringerung des zu hohen Verwaltungsaufwands, sowie 3. Stichprobenkontrollen zur Einhaltung der Mindeststandards. Die Weiterentwicklung der Herkunftsbezeichnungen darf von der Kommission nicht zum Anlass genommen werden, statt der gemeinsamen Mindeststandards neue Kontrollebenen und Maximalstandards vorzuschreiben. Dies würde lediglich zu einer stärkeren bürokratischen Belastung in der Verwaltung der Mitgliedsstaaten und bei den antragstellenden Unternehmen führen.“ Das bisherige sehr komplizierte Verfahren zur Erlangung des Namensschutzes stellt ein erhebliches Hindernis für Antragsteller dar.

Desweiteren hapert es bei der Vermarktung. Als weiteren großen Kritikpunkt führt der Bericht nämlich an, dass die Bezeichnungen „geschützte geografische Angabe“ und „geschützte Ursprungsbezeichnung“ bei Unternehmen und bei Verbrauchern eine zu geringe Bekanntheit haben. Monika Hohlmeier betont: “Beide Bezeichnungsarten würden eigentlich eine hervorragende Chance für die Bekanntmachung regionaler Spezialitäten bieten, gerade auch für hochwertige Produkte aus Oberfranken. Wenn jedoch Verfahren intransparent und hochkomplex sind und die Logos von der EU nicht bekannt gemacht werden, wer soll sie dann kennen oder beantragen? Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Verfahren vereinfacht und beschleunigt wird, die Mindeststandards vergleichbar sind und somit die Möglichkeit des Namensschutzes für Produzenten leichter wird. Zudem sollten die Verbraucher über diesen Namensschutz informiert werden.“ Um dies zu gewährleisten, ist beispielsweise ein leicht zugänglicher und übersichtlich aufgebauter Onlineauftritt notwendig, durch den die EU vervielfältigbare Informationen in allen europäischen Sprachen zur Verfügung stellt. Monika Hohlmeier steht mit Kommission und Rechnungshof im Gespräch.

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes gegen die Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Europawahlen Monika Hohlmeier kritisch / Entscheidung des BVerfG über Fünf-Prozent-Hürde / Einfluss von Einzelinteressen nimmt zu

katharina — Wed, 09 Nov 2011 10:06:09 +0000

Monika Hohlmeier (EVP/CSU) äußert sich kritisch zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die für Europawahlen geltende Fünf-Prozent-Hürde für verfassungswidrig zu erklären: „Die weitrechenden Entscheidungen des Europäischen Parlamentes betreffen 27 Mitgliedsstaaten. Bei der Vorbereitung und der Ausarbeitung dieser sind solide Fraktionen unbedingt nötig. Eine weitere Zersplitterung der Parteienlandschaft im Europäischen Parlament mit zusätzlichen Sonder- und Eigeninteressen macht die Bildung einer gemeinsamen Position deutlich schwieriger. Die Macht von Kleinstgruppen nimmt zu, während sich die Konsensbildung erschwert.“

Weiterhin mahnt Frau Hohlmeier, dass durch den Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde gerade auch für radikale Parteien des äußersten rechten wie linken Randes der Einzug in das Europäische Parlament erleichtert wird. Diese lassen sich nicht in die demokratischen Prozesse in Europa einbinden und würden im Falle eines Einzuges in das Parlament nicht nur dem Ansehen Deutschlands in Europa schaden, sondern auch dazu beitragen, das Gewicht der deutschen Abgeordneten insgesamt zu schwächen.

Es ist jetzt die Aufgabe des deutschen Gesetzgebers ein Wahlrecht zu schaffen, das einer Zersplitterung entgegenwirkt und trotzdem die Entscheidung des Bundes-verfassungsgerichtes respektiert. Möglichkeiten hierzu eröffnet das Bundesverfassungsgerichtsurteil, wie beispielsweise die Bildung von Wahlkreisen.